WAS UNSERE PARTEI KENNZEICHNET: Die politische Kontinuität von Marx zu Lenin bis zur Gründung der Kommunistischen Internationale und der Kommunistischen Partei Italiens (Livorno 1921); der Kampf der Kommunistischen Linken gegen die Degeneration der Kommunistischen Internationale, gegen die Theorie des “Sozialismus in einem Land” und die stalinistische Konterrevolution; die Ablehnung von Volksfronten und des bürgerlichen Widerstandes gegen den Faschismus; die schwierige Arbeit der Wiederherstellung der revolutionären Theorie und Organisation in Verbindung mit der Arbeiterklasse, gegen jede personenbezogene und parlamentarische Politik.
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Die ergriffenen (und nicht ergriffenen) Maßnahmen aller Regierungen gegen die Ausbreitung der Covid-19-Pandemie haben zum x-ten Mal die wirkliche Realität der kapitalistischen Produktionsweise entlarvt. Auch diese Pandemie, wie jene, die ihr zeitlich vorausgegangen sind, hat ihren eigentlichen Ursprung in einer Klassenstruktur mit all den sozialen Schieflagen, Verwüstungen, Tragödien, die nichts anderes kann als sich zu produzieren und reproduzieren – in der Ökonomie, der Umwelt, in den Verhältnissen zwischen Individuen, im sozialen und täglichen Leben.
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Zu verschiedenen Anlässen haben wir in Berlin ein Flugblatt zur Mietenfrage verteilt. Hier die ausführliche Version des Textes:
Die Wohnungsnot, ein wiederkehrendes Übel des Kapitalismus, und seine reformistischen Begleiter
Steigende Mieten, fehlende Wohnungen, soziale Verdrängung und Zwangsräumungen mobilisieren Zehntausende nicht nur in Berlin. Große Mieterdemonstrationen, zaghafte Hausbesetzungsversuche und vor allem parlamentarische bzw. parlamentsorientierte Aktivitäten der kapitalistischen Linken, von „Mietendeckel“ bis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, prägen wie kaum ein anderes Thema die derzeitige rot-rot-grüne Politik in Berlin.
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Die Brutalität der Bullen von Minneapolis ist nicht Ausdruck des außergewöhnlichen Verhaltens angespannter, psychopathischer Polizisten, die außer Kontrolle sind …
Sie ist der „spontane“ Ausdruck des „institutionellen“ polizeilichen Repressionsapparates des bürgerlichen Staates:
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Im Vordergrund stand die Regulierung und Überwachung menschlicher Kontakte, die Kontrolle von Ansteckung, somit von Berührung und generell der Kontakt von Körpern. Zur Verhinderung der Ansteckung innerhalb einer eingeschlossenen Stadt musste zu allererst und in immer neuen Schritten der Raum parzelliert werden. Unter Androhung der Todesstrafe durfte niemand ohne Erlaubnis Haus oder Wohnung verlassen.
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Für uns ist der 1. Mai niemals ein einfaches Gedenken, ein ritualisierter Jahrestag oder ein “Fest” gewesen. Im Gegenteil, er ist immer ein Kampfappell gewesen, der in sich die Geschichte und die Erfahrung des weltweiten Proletariats und den Blick in die Zukunft vereinte: eine zu erobernde Zukunft, für die es notwendig ist, mit Zähnen und Klauen zu kämpfen, weil sie einem nicht in den Schoß fällt wie eine reife Birne.
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In einer Reihe von Artikeln, die von unserer Presse im Laufe der 1950er herausgegeben wurden, parallel zum langen Studium über den „Verlauf des Kapitalismus“, zeigten wir mit den Klassikern des Kommunismus in der Hand, wie die Desaster dieser Epoche (Überschwemmungen und hydro-geologische Erdrutsche, Betonierung des Territoriums, Dammbrüche und Schiffsunglücke usw.) vollständig der kapitalistischen Produktionsweise zuzuschreiben sind.