Berliner Sektion/deutschsprachiger Raum
Wir haben unsere monatlichen offenen Treffen, jeden letzten Donnerstag im Monat um 19 Uhr im RAUM (in der Rungestraße 20 in Berlin-Mitte), fortgeführt und darüber hinaus zusätzliche Veranstaltungen durchgeführt.
Die Themen unserer Veranstaltungen waren:
31.08.2023 in Berlin: Meloni und Salvini an der Regierung – Herrscht jetzt „Faschismus“ in Italien?
08.09.2023 in Wien: Über die Ursachen des aktuellen Krieges und die Möglichkeiten seiner Bekämpfung
28.09.2023 in Berlin: Der Putsch in Chile vor 50 Jahren und seine Lehren
20.10.2023 in Köln: Kriege beenden! Löhne rauf! Wir zahlen nicht für Eure Kriege!
26.10.2023 in Berlin: Der eskalierende israelisch-palästinensische Konflikt ist Teil der weltweiten Kriegsdynamik
30.11.2023 in Berlin: Staatsgewerkschaften auf Kriegskurs? Wie kann der eskalierende Weltkrieg beendet werden?
12.01.2024 in Berlin: Der Amoklauf der sogenannten „freien Welt“ – Was ist die Alternative?
25.01.2024 in Berlin: Der aufhaltbare Vormarsch der ruchlosen „freien Welt“
29.02.2024 in Berlin: Imperialistischer Krieg - „antikolonialer Kampf“ – revolutionärer Defätismus
28.03.2024 in Berlin: Gegen Kriegstreiberei und antifaschistische Ablenkungsmanöver
25.04.2024 in Berlin: Multipolare Welt oder imperialistisches Weltsystem? – Gegen die Illusionen einen friedlichen Kapitalismus!
30.05.2024 in Berlin: Welche Wahl haben wir im Superwahljahr 2024? – Gegen die „Linke“ und Rechte des Kapitals!
27.06.2024 in Berlin: Demokratie - der größte Mythos der bürgerlichen Gesellschaft
25.07.2024 in Berlin: Die Neue Volksfront in Frankreich – ein weiterer Angriff gegen den proletarischen Klassenkampf
Die Offenen Treffen spiegeln sowohl unsere interne (theoretische Vorbereitung) wie externe Arbeit wieder. An den Offenen Treffen und Veranstaltungen beteiligten sich teils unterschiedliche Menschen. Es hat sich aber auch ein kleiner Kreis von Interessierten herausgebildet, mit denen wir regelmäßig im Austausch sind. Aus den Veranstaltungen ergeben sich außerdem häufig interessante Diskussionen, die wir als Impulse für weitere Veranstaltungen und unsere weitere Arbeit mitnehmen.
Weitere Aktivitäten waren:
Am 25. November 2023 haben wir uns mit einem Banner an der Demonstration „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“ am Brandenburger Tor in Berlin beteiligt und dort zahlreiche Flugblätter mit dem Titel „Kriege beenden! Löhne Rauf! – Wir zahlen nicht für Eure Kriege!“ verteilt und dabei eine positive Resonanz erfahren. Die bundesweite Demonstration mit mehr als 15.000 Teilnehmenden wurde von einem breiten Bündnis aus Personen und Gruppen der Friedensbewegung organisiert. Prominente Unterstützerinnen waren dabei auch die Linkspopulistin Sahra Wagenknecht und die bekannte Frauenrechtlerin und Herausgeberin der Zeitung Emma, Alice Schwarzer. Gerade deshalb war es auch wichtig, dort eine konsequente Antikriegsposition zu vertreten, die auch die kapitalistische Gesellschaftsordnung in ihrer Gesamtheit als Ursache für die zunehmende Kriegsdynamik erkennt. Nur so können zumindest einige kritische Elemente aus dem bürgerlichen Fahrwasser herausgezogen und verhindert werden, dass eine neue Antikriegsbewegung wieder zum Spielball parlamentarischer Politik wird.
Januar 2024: Luxemburg-Liebknecht-Lenin
Bereits am Freitag, den 12. Januar haben wir eine Veranstaltung unter dem Titel „Der Amoklauf der sogenannten ‘freien Welt’ – Was ist die Alternative?“ durchgeführt, an der sich Genoss:innen und Sympathisant:innen aus Berlin, dem Rheinland, Italien, Österreich und der Schweiz beteiligt hatten.
Am Samstag Nachmittag haben wir dann ein intensives internes Treffen durchgeführt, an dem zusätzlich noch Sympathisant:innen aus Hannover teilgenommen haben. Dabei ging es um die Wiederentstehung der IKP im deutschsprachigen Raum, die Prinzipienfestigkeit der Partei bei gleichzeitiger Offenheit gegenüber den Elementen, die sich damals der Partei mit einer ernsthaften Arbeit angenähert hatten – gegen Dogmatismus und Formalismus. Außerdem ging es um unsere kontinuierliche Arbeit (Veranstaltungen, Zeitung) v.a. als Ausdruck unserer Formierung und eigenen Entwicklung. Dabei zeigt sich, dass die Zeitung zunehmend auch ein praktisches Arbeitsinstrument nach außen geworden ist. Das Treffen diente dazu, sich persönlich besser kennenzulernen und die gemeinsame politische Zusammenarbeit weiter auszubauen und den politischen Klärungsprozess mit unseren Sympathisant:innen voranzutreiben. Dabei wurde auch beschlossen, dass die Zeitung zum gemeinsamen Arbeitsinstrument durch verschiedene Beiträge über Kämpfe und theoretische Themen werden soll – allerdings nicht im Sinne eines „Sammelsuriums“ unterschiedlichster „persönlicher Meinungen“, sondern auf Basis der Positionen der Partei, des „Kommunistischen Programms“.
Wir haben ein Flugblatt auf Basis des entsprechenden Artikels in der aktuellen Ausgabe der Zeitung unter dem leicht abgewandelten Titel „Der Amoklauf der sogenannten ‘freien Welt’ – Was ist die Alternative“ entworfen und auf der Konferenz und der Demo verteilt:
Auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13. Januar haben wir – wie auch in den letzten Jahren – einen Infotisch organisiert und Flyer verteilt. Es gab Interesse und Diskussionen. Wir können beobachten, dass insbesondere unsere konsequente Antikriegs-Position zu vermehrtem Interesse innerhalb der linken Szene führt.
Auf der Demonstration am 14. Januar haben wir – gemeinsam mit unseren Genoss:innen und Sympathisant:innen aus Italien, Österreich und der Schweiz – Flyer verteilt und vereinzelte Diskussionen geführt.
Am 30. März 2024 haben wir uns am Ostermarsch in Berlin unter dem Motto „Kriegstüchtig – Nie wieder!“ beteiligt und unser Flugblatt „Gegen ihre Kriegswirtschaft den Klassenkampf!“ verteilt.
1. Mai 2024:
Wie auch in Italien haben wir im deutschsprachigen Raum unser Flugblatt „Gegen alle imperialistischen Kriege!“ verteilt.
Am 1. Mai in Berlin haben wir uns vormittags an der Gewerkschaftsdemonstration beteiligt (ca. 6.000 Demonstrierende) und beim Verteilen unserer Flyer und beim Verkaufen unserer Zeitungen einige interessante Diskussionen geführt. Auch auf der abendlichen „Revolutionären Demonstration“ (ca. 20.000 Demonstrierende) stießen wir mit unseren Flyern bei einigen Menschen auf Interesse und führten längere Diskussionen. Beide Demonstrationen waren aufgrund des Massakers der israelischen Armee im Gaza-Streifen (nach dem Gemetzel der Hamas vom 7. Oktober 2023) stark von der Palästina-Frage geprägt. Im Falle der gewerkschaftlichen Demo führte dies dazu, dass die Demoleitung aufgrund der zahlreichen Sprechchöre die Polizei zur Hilfe rief, um den hinteren Teil der Demo zu stoppen und einige Teilnehmende zu verprügeln. Hier zeigt sich einmal mehr die Rolle der DGB-Gewerkschaften als staatlicher Erfüllungsgehilfe, wenn die aktuelle Kriegspolitik in Frage gestellt wird. Auf der abendlichen Demonstration war die Palästina-Frage weitaus mehr präsent und hat fast alle anderen Themen verdrängt, die eigentlich den 1. Mai ausmachen. Daran wird sehr deutlich sichtbar, dass nationale Bewegungen, die mit der weltweiten Durchsetzung des Kapitalismus keinerlei progressiven Charakter mehr haben, nicht nur vor Ort (in Palästina) sondern auch in den Metropolen jegliche Klassenpositionen verdrängen und den Kampf des Proletariats für seine eigene Emanzipation behindern.
In Zürich haben wir uns wie jedes Jahr an der offiziellen gewerkschaftlichen Demonstration beteiligt und unsere Flyer verteilt.
Am 1. Juni 2024 fand in Berlin am Potsdamer Platz eine „Demonstration gegen Mietenwahnsinn, Verdrängung und Wohnungsnot“ mit ca. 5.000 Demonstrierenden statt, auf der wir anlässlich der bevorstehenden Europawahl unsere Flyer „Welche Wahl haben wir im Superwahljahr 2024? – Gegen die ‘Linke’ und Rechte des Kapitals“ verteilt haben.
Auch auf der Antifa-Demo „Europa für alle – gegen Grenzregime und Lobbyismus“ am 7. Juni 2024 haben wir unsere Flyer zur EU-Wahl verteilt und konnten wir einige interessante Diskussionen führen.
In Zürich gibt es weiter Diskussionen mit interessierten Sympathisant:innen. So wurde über den „Revolutionären Antifaschismus“, über „Kapitalismus und Klassenkampf“, über Lenins Imperialismustheorie sowie über die „Thesen von Lyon“ diskutiert. Außerdem zeigt sich mehr und mehr, dass die Positionen der Partei z.B. zum Revolutionären Defätismus Fuß fassen können.
In Wien gab es die oben genannte Veranstaltung am 8. September 2023 und darüber hinaus wird vor allem über persönliche Kontakte versucht, das Interesse an den Positionen der IKP zu wecken.
Sektion Benevento
Wir nahmen an der Mobilisierung des CGIL-Gewerkschaftsbundes am 7. Oktober 2023 in Rom teil und verteilten Flugblätter und Exemplare verschiedener Ausgaben unserer Zeitung „il programma comunista“. Die Rede von Generalsekretär Landini und den anderen Demokrat:innen war die ausdrückliche Erklärung einer integrierten Arbeiteraristokratie, die versuchte ihren Status zu sichern. Die große Beteiligung zeigte, dass der Kessel kochte, d.h. dass sich die Alltagsprobleme verschärft hatten. Die Demonstration selbst zielte darauf ab, Druck abzubauen und vorzugeben, die Regierung unter Druck zu setzen. Von Streiks und Kämpfen hatte Landini nicht einmal gesprochen, trotz kleiner Gruppen, die zu einem Generalstreik aufriefen. Die Loyalitätserklärung zur demokratischen Verfassung war eine Erklärung der Kollaboration mit dem Kapitalismus, um jeden Kampf zu vermeiden: „Wir sind nicht hier, um zu kämpfen, sondern um uns zu verändern“, und gleich darauf: „um die Verfassung zu verteidigen“. Also nicht, um etwas zu ändern!
Cagliari
Die Genossinnen und Genossen der Sektion nahmen an den Demonstrationen gegen die Militärübungen auf Sardinien teil, die vom heterogenen, klassenübergreifenden Komitee „A foras“ organisiert wurden und an den Versammlungen der Komitees zur Verteidigung des Territoriums (No Tyrrhenian Link). Die „A foras“-Demonstration am 28. April 2023 fand in der Nähe des Militärstützpunkts Decimomannu statt und hatte einen radikaleren Charakter, sowohl in Bezug auf den Inhalt als auch hinsichtlich der Zusammensetzung der Teilnehmenden: mehr junge Leute, auch von außerhalb Sardiniens, weniger sardische Unabhängigkeitsnationalisten und mehr Anarchist:innen und verschiedene „Linke“. Wir betonen in diesem Zusammenhang die Kriminalisierung der Opposition gegen das bürgerliche Regime: 43 Anhänger der Bewegung wurden der „Vereinigung zum Zwecke des Terrorismus und des Umsturzes des demokratischen Staates“ angeklagt. Dies war der Hauptgrund für die zunehmende Kampfbereitschaft. Es wurde dort dann an die NATO-Übungen erinnert, die auf Sardinien abgehalten werden: die erste war die „Mare Aperto 2023“, an der bis zum 6. Mai 2023 6.000 Soldat:innen aus 23 Nationen (NATO-Länder und Partner), mit 41 Marine- und Luftwaffeneinheiten und Einheiten der Marinebrigade San Marco teilgenommen haben. Vom 27. April bis zum 14. Mai begannen Truppen aus Italien, Deutschland, den Niederlanden, Norwegen, Lettland, Griechenland, der Tschechischen Republik und Luxemburg die Übung „Noble Jump 2023“ und schließlich vom 8. bis 26. Mai die Übung „Joint Stars“ – eine Übung von „großer nationaler Bedeutung“, an der mehr als 4.000 Männer und Frauen und rund 900 Boden-, Luft- und Marinefahrzeuge teilnahmen. Auch in den folgenden Monaten haben wir uns weiterhin an Aktionen gegen die Militärübungen und Militärstützpunkte beteiligt.
Aufgrund des mangelnden Kampfgeistes des Proletariats, sind die Demonstrationen, die von den verschiedenen Formen des Opportunismus organisiert werden, fast die einzigen Möglichkeiten, die sich uns bieten, um mit der Klasse in Kontakt zu treten oder zumindest Propaganda- und Überzeugungsarbeit leisten zu können und für die Partei zu werben. Am Ende des November 2023 haben wir an dem Streik der UIL und CGIL auf Sardinien teilgenommen, und verteilten ein eigenes Flugblatt gegen die Scheinstreiks und machten damit unsere Zeitung bekannter. Der Streik und die Gewerkschaftskundgebung fanden wie üblich am Samstagmorgen für einige Stunden statt und waren somit Teil der Zersplitterung der Streiks auf nationaler Ebene, was einmal mehr die Spaltungsaktivitäten der Regime-Gewerkschaften zeigte. Anwesend waren vor allem Rentner:innen und ein paar Proletarier:innen. Aber einige junge Leute begrüßten mit Freude unsere Analysen und Handlungshinweise. Den Abschluss der Veranstaltung bildete eine Rede des Generalsekretärs Landini. Die Stimmen der Arbeiter:innen, die von der Bühne aus sprachen, zeugen von den wachsenden Sorgen über die Zukunft und die Tatsache, dass sich die Gewerkschaft immer heuchlerischerer Töne und Wörter bedient, um ihre Arbeit fortsetzen zu können, um die wachsende Wut zu dämpfen.
Bei dieser Gelegenheit haben wir wieder einmal die Unzufriedenheit der Amazon-Arbeiter:innen in Cagliari (insgesamt etwa 2.000) festgestellt, und wir arbeiten daran, ein reales Bedürfnis zu unterstützen: eine gewerkschaftliche Organisation, die echte Verbesserungen der Lebens- und Arbeitsbedingungen einfordert, die Überwindung des Korporatismus der Regime-Gewerkschaften. Aber es gibt immer noch eine Menge Angst davor und die große Schwierigkeit besteht vor allem darin, dass sich die vielen Remote-Arbeiter:innen nicht einmal untereinander kennen.
Mailand
Am 1. Mai haben die Genoss:innen der Sektion unsere Zeitung sowie viele Flugblätter sowohl bei der morgendlichen Demonstration, die von den offiziellen Gewerkschaften organisiert wurde, als auch auf der Nachmittagsdemonstration, die von der Basisgewerkschaft S.I. Cobas organisiert wurde, verteilt. Die Nachmittagsdemonstration war von starkem Regen und der offenen Unterstützung für die „palästinensische Sache“ geprägt; trotzdem haben wir es geschafft, unsere Positionen zu verbreiten, in denen die volle Solidarität mit dem palästinensischen Proletariat zum Ausdruck kommt, und Nationalismus mit dem Hinweis auf den internationalistischen revolutionären Defätismus verurteilt wird.
Die Genoss:innen der Mailänder Sektion nahmen auch an zwei kleinen, aber wichtigen Demonstrationen gegen die Rüstungspolitik des italienischen Staates teil. Die erste fand in Lecco (am 18. Mai) statt, mit dem Ziel, die Absprachen zwischen der Fiocchi-Industrie (spezialisiert in der Herstellung von Projektilen verschiedener Arten und Kaliber) und dem Staat beim internationalen Handel anzuprangern. Das zweite in Mailand am 2. Juni, das Thema ist das gleiche, nur der Name und die Produktion unterscheiden sich: Komponenten für Angriffsmotoren (Industrie Cabi Cattaneo). In beiden Fällen konnten wir mit einer Zeitung und einem Flugblatt unsere Positionen verbreiten, die statt einen generischen Antimilitarismus und der empörten Solidarität mit den vom Zionismus massakrierten Proletariern die Vorbereitung des internationalistischen revolutionären Defätismus propagieren.
Rom
Die Sektion nahm am „Internationalistischen Präsidium gegen Krieg und kapitalistischen Frieden“ teil, das von der Konstellation der Internationalist:innen einberufen wurde, bei deren Treffen wir seit einiger Zeit präsent sind. Der regnerische Tag führte uns dazu, uns zu einem Veranstaltungsort im Stadtteil San Paulo zurückzuziehen, wo wir ihn für eine Auseinandersetzung mit anderen internationalistischen Genoss:innen nutzten. Sowohl im Garten, in dem wir den ersten Teil des Tages verbrachten, als auch am Tor des Ortes, an dem das Treffen am Nachmittag fortgesetzt wurde, wurden Banner mit den Worten „Gegen den imperialistischen Krieg, für die kommunistische Revolution“ aufgehängt. Wir mussten das Treffen um die Mittagszeit abbrechen, um andere Genoss:innen zu erreichen, die zuvor kontaktiert wurden. Die Versammlung fand mit unserem Beitrag statt, mit den Genoss:innen des „Laboratorio Internazionalista“, der „Société Incivile“, „il Pane e la Rose“ und zwei weiteren Genoss:innen. Es gab mehrere Interventionen, denen eine allgemeine Einführung in die Kriegsszenarien und die Intensivierung der Friedensausbeutung vorausging, die sich in dieser Zeit der sich beschleunigenden Widersprüche und inner-imperialistischen Konfrontationen intensivieren. Dann hat sich eine Debatte entwickelt, die zu einigen gemeinsamen Bewertungen rund um den politischen Bruch der „Gruppe der Internationalist:innen“ in Bezug auf den kleinbürgerlichen und pro-nationalistischen Opportunismus führte – das klassenübergreifende, multipolare, antiwestliche und fragwürdige Bild der sogenannten „internationalistischen“ Linken bei den Kundgebungen, bei denen wir jeweils mit eigenen Flugblättern intervenieren werden. Das Treffen endete mit der Planung eines weiteren Auswertungstreffens der beiden vorherigen Versammlungen und der Möglichkeit gemeinsamer Initiativen auf territorialer Ebene, jede mit ihrer eigenen Thematik.
Turin
Am 1. Mai war die Beteiligung wegen schlechten Wetters gering. Trotzdem konnten viele Flugblätter verteilt werden.
Generalversammlung November 2023:
Am 4. und 5. November fand in Rom die Generalversammlung der Partei statt. Nach dem Vormittag des 4. November, an dem die Zusammenarbeit mit den Genossinnen und Genossen in Berlin, Paris und Cagliari besprochen wurde, begann die Arbeit am Nachmittag (nur für die Mitglieder). Der Nachmittag wurde mit einem zentralen politisch-organisatorischen Bericht eröffnet, der die allgemeine Situation und die Arbeit der Partei im Laufe des Jahres zusammenfasste. Er gab einen Überblick über die im Laufe des Jahres von der Partei geleistete Arbeit und skizzierte anschließend die politischen und organisatorischen Aufgaben sowie die Interventionsmöglichkeiten in die Kämpfe unserer Klasse, die durch die strukturelle Krise des kapitalistischen Systems forciert werden – mit ihrer unausweichlichen Abfolge von Kriegen und Katastrophen. Dann folgten die Berichte der Sektionen und ein kurzer Überblick über die Arbeit, die in den kommenden Monaten entfaltet werden soll.
Der anschließende Vormittag (der auch für Sympathisant:innen und Leser:innen offen war) stand ganz im Zeichen eines Berichts, der, ausgehend von einem unserer klassischen Texte aus dem Jahre 1950 („Ekel und Lügen der freien Welt“) beschrieb, wie „der aufhaltbare Vormarsch der niederträchtigen ‘freien Welt’“, der nach dem Zweiten Weltkrieg begann und sich durchsetzte, den Gesetzen folgt, die der kapitalistischen Produktionsweise zugrunde liegen. Dieser Bericht ist in dieser Ausgabe der Zeitung ebenfalls abgedruckt.
Versammlung im Juni 2024:
Am 22. und 23. Juni fand in Rom eine weitere Versammlung der Partei statt. Am Vormittag des 22. wurden im internen Teil bereits eine Reihe von Fragen zu diskutiert: insbesondere wie in der aktuellen Situation in die Kämpfe interveniert werden kann, die immer noch von den staatstragenden Gewerkschaften kontrolliert werden, soweit diese überhaupt stattfinden. Dabei ging es auch um die Situation in den peripheren kapitalistischen Länder und die „Nationale Frage“, die soziale Kämpfe und Klassenbewusstsein sowohl in den Peripherien als auch in den Metropolen lähmt. Außerdem haben wir uns mit der wachsenden Gefahr eines 3. Weltkrieges auseinandergesetzt, sowie mit den intensiven ideologischen und praktischen Kampagnen, die von allen Staaten geführt werden, um das Proletariat in die Zwangsjacke der nationalen Solidarität zu stecken und kriegstüchtig zu machen. Bei der „palästinensischen Frage“, die heute von ausschließlich nationalistischen und patriotischen Schlagworten beherrscht wird, wurde betont, dass wir auf einer Klassenperspektive bestehen müssen, bei der das Proletariat und nicht das „Volk“ im Mittelpunkt steht, auch wenn wir damit leider häufig alleine dastehen oder dafür angefeindet werden. Was den „revolutionären Defätismus“ betrifft, im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und im Nahen Osten, können wir feststellen, dass wir die einzigen sind, die weit über sterile Parolen hinausgehen. Es folgten die Berichte der Sektionen, die Arbeit der Partei in den vergangenen Monaten wurde dargestellt und es gab Planungen für weitere Aktivitäten der Partei.
Der gesamte Vormittag des 23. war einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema „Notwendigkeit, Theorie und Praxis des proletarischen Internationalismus“ gewidmet. Es war ein langer und komplexer Vortrag, der sich hauptsächlich auf die klassischen Texte von Marx/Engels/Lenin und der IKP stützte. Die Thesen dieses Vortrages sollen in einer der nächsten Nummern unserer Zeitung als Artikel abgedruckt werden.