Berliner Sektion/deutschsprachiger Raum
Im August 2021 wurde die Nr. 5 dieser Zeitung veröffentlicht. Wir haben unsere monatlichen offenen Treffen, jeden letzten Donnerstag im Monat im RAUM (in der Rungestraße 20 in Berlin-Mitte), erfolgreich fortgeführt und darüber hinaus zusätzliche Veranstaltungen durchgeführt, an denen auch regelmäßig Interessierte teilgenommen haben.
Des Weiteren haben wir unsere Arbeit an der Broschüre „Klassenpartei und die Gewerkschaftsfrage“ fortgeführt und uns mit der Entwicklung der kapitalistischen Krise und produktiver und unproduktiver Arbeit beschäftigt. Aus aktuellem Anlass fand auch eine intensivere theoretische und praktische Arbeit zu den Themen Inflation und Krieg/revolutionärer Defätismus statt, was sich thematisch sowohl in den Artikeln dieser Zeitung als auch in den durchgeführten Veranstaltungen widerspiegelt.
Die Themen unserer Veranstaltungen waren:
11. September 2021: „Klassenkampf statt Wahlzirkus.“ – anlässlich der Wahlen zum Bundestag und zum Berliner Abgeordnetenhaus.
26. September 2021, im Amerlinghaus in Wien: „Was ist Linkskommunismus?“
30. September 2021: Zur aktuellen Situation und zu unseren Positionen
28. Oktober 2021: Zur aktuellen Situation und zu unseren Positionen
6. November 2021 auf der Linken Literaturmesse in Nürnberg: „Was ist Linkskommunismus?“
27. Januar 2022: „Der imperialistische Krieg, seine ideologische Vorbereitung und die Linke des Kapitals“
24. Februar 2022: „Die Perspektivlosigkeit von (klein-)bürgerlichen Bewegungen: Warum Querdenken, Volksaufstände und demokratischer Antifaschismus in die Irre führen“
31. März 2022: „In der Ukraine wie auf der ganzen Welt gilt: Revolutionärer Defätismus gegen alle Bourgeoisien und deren Staaten!“
28. April 2022: „Die Kriegsfront der „Linken“ des Kapitals bekämpfen! Unsere Solidarität ist der gemeinsame und antikapitalistische Kampf gegen alle Regierungen in der EU, USA, Ukraine und Russland und deren Komplizen!“
30. Juni 2022: „Der Krieg und die proletarische Klassenposition“
28. Juli 2022: „Krise, Krieg, Inflation, konzertierte Aktion – den Generalangriff auf die Arbeiter_innenklasse zurückschlagen!“
25. August 2022: „Die historische Position des „Selbstbestimmungsrechts der Nationen“ und ihr opportunistischer Missbrauch durch den kriegstreiberischen Imperialismus aus marxistischer Perspektive“
29. September 2022: „'Heißer Herbst 2022'. Gegen die politische Kontrolle durch die Rechte und Linke des Kapitals – Für den proletarischen Widerstand!“
Außerdem haben wir unterschiedliche Kämpfe und Demonstrationen unterstützt und Flugblätter verteilt, wie beispielsweise:
Am 11. September 2021 gab es in Berlin eine Mietendemo in Anbetracht der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und der Bundestagswahl, auf der wir unser Flugblatt „Klassenkampf statt Wahlzirkus“ für unsere Veranstaltung mit dem gleichen Titel verteilt haben.
Auf einer Demonstration der Berliner Krankenhausbewegung am 9. Oktober 2021 waren wir ebenfalls präsent und haben Flyer verteilt, um die Kämpfe der Beschäftigten bei der Charité, bei Vivantes und der entsprechenden Tochtergesellschaften zu unterstützen.
Wie jedes Jahr haben wir uns am 9. Januar 2022 an der Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Demonstration in Berlin-Friedrichshain beteiligt und Flyer mit dem Titel „Der imperialistische Krieg, seine ideologische Vorbereitung und die Linke des Kapitals“ zu unserer gleichnamigen Veranstaltung Ende Januar verteilt.
Nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges haben wir in unterschiedlichen Demonstrationen mit einer klaren Antikriegsposition interveniert („In der Ukraine wie auf der ganzen Welt muss die proletarische Losung wieder lauten: Revolutionärer Defätismus gegen alle Bourgeoisien und deren Staaten!“), so am 27. Februar 2022, als Hunderttausende gegen den Ukraine-Krieg demonstrierten. Wir kritisierten hier bereits die Instrumentalisierung der Proteste und des russischen Angriffskrieges durch die deutsche Bundesregierung und die vermeintlich pazifistische NATO.
Am 1. Mai hat einer unserer Sympathisanten unser Flugblatt in Santiago de Chile verteilt und Kontakte zu Genoss_innen geknüpft, die unseren Positionen des Linkskommunismus nahestehen. In Berlin waren wir wie jedes Jahr auf der Gewerkschaftsdemonstration und auf der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ präsent, haben dort unsere Flyer verteilt und mit den Teilnehmenden diskutiert. Auch in Zürich haben Genoss_innen von uns bei der Demonstration einen Büchertisch aufgebaut und Flyer verteilt – mit einer positiven Resonanz.
Auch im zweiten Halbjahr 2022 haben wir an unterschiedlichen Orten Position gegen pro-westliche und pro-russische Kriegsbefürworter bezogen – am 2. Juli haben wir auf einer linken Antikriegs-Demonstration unser Flugblatt „Klassenkampf gegen alle Kriegsparteien“ verteilt. Auf der „umverteilen!“-Demo am 12. November haben wir unser Flugblatt „Krise, Krieg, Inflation, konzertierte Aktion – den Generalangriff auf die Arbeiter_innenklasse zurückschlagen!“ verteilt.
Darüber hinaus haben wir eine ganze Reihe an Artikeln für unsere italienischsprachige Zeitung „il programma comunista“ übersetzt. 2022 haben wir außerdem unsere Präsenz bei den sozialen Netzwerken ausgebaut. So sind wir nun zusätzlich zu Facebook auch bei Twitter und Telegram präsent.
Überregionales Treffen im April 2022
Im April fand das erste überregionale Parteitreffen des Jahres 2022 statt.
In der internen Sitzung, folgten nach einer kurzen allgemeinen Einführung über die äußere Situation, insbesondere im Hinblick auf den laufenden Krieg, und verschiedenen praktischen und organisatorischen Hinweisen die Berichte der Sektionen über die von ihnen geleistete und beabsichtigte externe und interne Arbeit.
Im offenen Teil, an dem enge Sympathisant_innen teilnahmen (unter denen wir erfreulicherweise neue und junge Gesichter sahen), war das Thema „Inner-imperialistische Spannungen und proletarische Antworten“.
Der Vortrag ging von einer generellen Überlegung aus: Angesichts dieses neuen Krieges war die allgemeine Reaktion der vielfältigen „pazifistischen“ Welt, wie erwartet und vorausgesehen, ethisch und individuell. Unsere Aufgabe besteht im Gegenteil gerade darin, diese Vision aus den Angeln zu heben, die, wie wir wissen, dazu bestimmt ist, sich im Laufe des Krieges (oder bei Vorhandensein anderer künftiger Kriege) in eine unterschiedlich deklinierte „Unterstützung“ desselben zu verwandeln, wie es zum Teil bereits geschieht. Das heißt, wir müssen in der Lage sein, die reale, bestehende Welt zu analysieren, um in sie einzugreifen. In diesem speziellen Fall müssen wir die wirtschaftlichen und sozialen Gründe für den imperialistischen Krieg wiederholen: Rohstoffe, Kontrolle der Handelswege und repressive Kontrolle des Proletariats.
Die Schlussfolgerung des Vortrags lautete wie folgt:
Wir müssen daher den dynamischen Prozess, durch den die Frage des „revolutionären Defätismus“ neu entfacht werden kann, wieder aufnehmen, indem wir an jenem Determinismus festhalten, der die Bedingungen erfasst und aufzeigt, durch die die Menschen zum Handeln gezwungen werden, lange bevor sie die Richtung erkennen, in die sie gehen müssen. Es ist die Aufgabe der Partei, sie auf die Revolution vorzubereiten, es ist die Aufgabe der Partei, sie zur und durch die Revolution zu führen. Keine leichte Aufgabe: Wir sind wenige, aber wir haben noch Zeit. Schöpfen wir sie voll aus!
Überregionales Treffen im Juli 2022
Das dominierende Thema der internen Sitzung war der Ukraine-Krieg, welches durch zahlreiche Artikel in unserer Presse sowie in vielen öffentlichen Veranstaltungen behandelt wurde. Es wurde die extreme Wichtigkeit der Parteiarbeit nach Außen betont und die Proklamation der Parole des „Revolutionären Defätismus“, nicht als leerer Slogan, sondern indem sie mit Bedeutung gefüllt wird. Und es zeigt sich, dass wir die einzigen sind, die dies tun (und die inhaltlich dazu in der Lage sind!). In diesem Kontext muss auch der (leider schlechte) Zustand unserer Klasse in Hinsicht auf den Krieg untersucht werden und Möglichkeiten zur besseren Intervention evaluiert werden. Des Weiteren folgten wie üblich die Berichte der einzelnen Sektionen und die Planungen unserer Publikationen. Neben den regelmäßig erscheinenden Zeitungen spielte hier die Planung des VI. Bandes der Geschichte der Kommunistischen Linken eine wichtige Rolle.
Der öffentliche Teil wurde als Veranstaltung mit dem Titel „Der schwierige Weg der Wiederaufnahme des Klassenkampfes“ im Mailänder Buchladen Calusca durchgeführt.
Generalversammlung 2022
Auch dank der hervorragenden Organisation der ortsansässigen Genoss_innen verlief die Generalversammlung der Partei im Oktober in Rom sehr gut. Im internen Teil wurde in einem ersten kurzen Bericht bekräftigt, dass unsere Aufgaben angesichts einer allgemeinen Situation, die sich in die von uns stets erkannte Richtung entwickelt, immer umfangreicher und heikler werden und durch eine verstärkte Praxis der kollektiven Arbeit angegangen werden müssen: Dies gilt für jeden Aspekt unserer Tätigkeit, sowohl intern als auch extern, insbesondere im Hinblick auf den Kontakt mit der proletarischen Klasse. Es wurde auch betont, dass der Staat, der bewaffnete Flügel der Bourgeoisie, gerade angesichts der gegenwärtigen Dynamik (Wirtschaftskrise, Kriege, ständiger Notstand usw.) den Prozess der Verschärfung seiner Kontroll- und Repressionsstrukturen auf allen Ebenen fortsetzen wird: und dies erfordert Umsicht und Verantwortung. Mit Blick auf die aktuelle Situation und den Krieg wurde erneut betont, dass es notwendig ist, systematisch auf die komplexe Losung des „revolutionären Defätismus“ zurückzukommen, wobei jedoch jede parolenhafte Verwendung zu vermeiden ist, sondern sie muss vielmehr weiter präzisiert und mit operativen Anweisungen gefüllt werden. Gewiss, mit dem Krieg in der Ukraine erleben wir eine fortschreitende Verschärfung der Krise und die Vorbereitung eines allgemeinen inner-imperialistischen Konflikts.
Es folgten einige Informationen über interessante internationale Kontakte und Berichte aus den verschiedenen Sektionen und von einzelnen Genoss_innen, die von der guten Arbeit zeugen, die sowohl in Italien als auch in Deutschland trotz objektiver Schwierigkeiten und subjektiver Einschränkungen geleistet wird (und die immer verbessert werden muss!). Schließlich fand eine kurze Redaktionssitzung statt, um die laufenden Arbeiten zu überprüfen und Vorbereitungen für die künftige Arbeit zu treffen, sowohl was die sprachlichen Veröffentlichungen als auch unsere Website betrifft.
Den offenen Teil haben wir am 23. Oktober im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung gestaltet, die auch virtuell zugänglich war und an der sich auch Sympathisant_innen und Leser_innen unserer Presse beteiligten. Nach einer deutlichen Einführung über den Sinn und die Methode unserer gemeinsamen Arbeit haben wir den Text „Wer greift ‘Europa’ an“ aufgegriffen und das Thema vertieft und erweitert. Der Nachmittag war einer Reihe von Klärungen mit den deutschsprachigen Genoss_innen gewidmet, wie man im Kontakt mit der Klasse intervenieren kann, und bildete den Abschluss von zwei Tagen intensiver Arbeit.