Donnerstag, 23 September 2021

WAS UNSERE PARTEI KENNZEICHNET: Die politische Kontinuität von Marx zu Lenin bis zur Gründung der Kommunistischen Internationale und der Kommunistischen Partei Italiens (Livorno 1921); der Kampf der Kommunistischen Linken gegen die Degeneration der Kommunistischen Internationale, gegen die Theorie des “Sozialismus in einem Land” und die stalinistische Konterrevolution; die Ablehnung von Volksfronten und des bürgerlichen Widerstandes gegen den Faschismus; die schwierige Arbeit der Wiederstellung der revolutionären Theorie und Organisation in Verbindung mit der Arbeiterklasse, gegen jede personenbezogene und parlamentarische Politik.


Aus dem Parteileben

Berliner Sektion/deutschsprachiger Raum

Im September 2020 haben wir die Nr. 4 unserer deutschsprachigen Zeitung „Kommunistisches Programm“ veröffentlicht. Aufgrund der Corona-Situation konnten in den folgenden Monaten zunächst keine öffentlichen Veranstaltungen stattfinden, sodass wir uns zunächst auf unsere theoretische Arbeit konzentriert haben. Hierbei war das Thema produktive und unproduktive Arbeit einer unserer Schwerpunkte, um die Verwertungsprobleme des Kapitalismus und die bürgerlichen Versuche, mit dieser Krise fertig zu werden, besser verstehen und einordnen zu können. Auch haben wir weiter an der Übersetzung der Broschüre „Klassenpartei und die Gewerkschaftsfrage“ gearbeitet und darüber diskutiert.

Des Weiteren hatten wir bereits seit längerem nach eigenen Räumlichkeiten gesucht, die wir als Büro und als Ort für unsere Veranstaltungen nutzen können. Zudem hatten wir das Ziel, einmal im Monat ein offenes Treffen anzubieten, an dem Interessierte teilnehmen können und wo wir über aktuelle Themen diskutieren sowie über linkskommunistische Theorien und Positionen informieren. Die Suche nach einem Ort ist uns im Herbst 2020 dann auch gelungen, sodass wir diesen nach einigen Renovierungsarbeiten direkt am 28. Januar 2021 erstmals nutzen konnten. Seitdem findet unser offenes Treffen jeden letzten Donnerstag im Monat um 19 Uhr als Café Comunista statt – im RAUM, Rungestraße 20, 10179 Berlin-Mitte – zu dem auch regelmäßig einzelne oder mehrere Interessierte kommen.

Die Themen der folgenden offenen Treffen waren:

Am 25. Februar: „Die Gründung der Kommunistischen Partei Italiens vor 100 Jahren und die Kommunistische Linke“. Die inhaltliche Ausarbeitung, auf der die Veranstaltung basierte, wurde als Artikel in dieser Zeitung abgedruckt.

Am 25. März: „Demokratische Kriegshetze – Der imperialistische Krieg und seine ideologische Vorbereitung“. Die inhaltliche Ausarbeitung, auf der die Veranstaltung basierte, wurde als Artikel in dieser Zeitung abgedruckt.

Am 29. April: „Wie können wir uns gemeinsam gegen die zu erwartenden Angriffe von Staat und Kapital organisieren?“

Am 27. Mai: „Mietenkampf und Klassenkampf oder ‘neuer’ Reformismus?“. Auf Grundlage unseres Flugblattes „Es kann uns nicht um einen Politikwechsel gehen – Wir brauchen einen Systemwechsel!“, welches in dieser Zeitung abgedruckt ist, haben wir über Mietenkämpfe informiert und diskutiert.

Am 24. Juni: „Tarifabschlüsse 2021 in Zeiten von Corona – Wie können wir wieder aus der Defensive kommen?“. In dem Referat ging es u.a. um die Tarifabschlüsse in der Metallindustrie sowie die Situation in der Charité, hierzu gibt es 3 Artikel in dieser Zeitung.

Am 29. Juli: „100 Jahre KP China – eine erfolgreiche bürgerlich-revolutionäre Partei und ihre kapitalistische Großmachtpolitik“. Der 1. Teil des Referats der Veranstaltung wurde als Artikel in dieser Zeitung abgedruckt.

Für den 26. August ist das Thema „Stoffwechselstörung, Erderwärmung, Wassermangel und Gigafactories – Marxismus und Ökologie“ geplant. Des Weiteren soll es am 11. September um 19h eine Veranstaltung zum „Wahlzirkus“ in unseren Räumen geben.

Im Jahr 2021 haben wir uns auch wieder an verschiedenen Demonstrationen mit Flugblättern und Infotischen beteiligt. So auf der jährlich stattfindenden Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Gedenkdemonstration am 10. Januar, wo wir unser Flugblatt „Corona – Krise – Kapitalismus: Das kaputte System muss beseitigt werden!“ verteilt haben. Am 23. Januar gab es eine von der linken Szene organisierte Demonstration mit ca. 300 Teilnehmenden aufgrund der Corona-Maßnahmen („Corona ist das Virus, Kapitalismus die Pandemie”) für den Schutz der Arbeiter_innen und denen, die im Gefängnis eingesperrt sind, wo wir noch einmal das Flugblatt der LLL-Demo verteilt haben.

Unter dem Motto „Solidarische Zukunft statt Kapitalismus“ fand am 24. April in Potsdam ebenfalls eine Demonstration der linken Szene wegen der Corona-Politik statt, wo wir unser Flugblatt „Damit aus ‘Zero Covid’ nicht ‘Zero Klassenkampf’ wird – Gemeinsam gegen Staat und Kapital!“ verteilt haben.

Im Rahmen des 1. Mai haben wir bei verschiedenen Gelegenheiten das Flugblatt „Auf die Angst, das soziale Chaos, das Chaos im Gesundheitswesen, die intensivierte Ausbeutung, die wachsende staatliche Repression muss reagiert werden!“ verteilt: Auf der Mietendemo am 30. April in Wedding mit tausenden Teilnehmenden, dann am 1. Mai auf der Gewerkschaftsdemonstration um 11 Uhr am Hackeschen Markt mit ca. 2.000 Demonstrierenden, die dieses Jahr ausschließlich von linksgewerkschaftlichen Gruppen organisiert wurde, da die Regime-Gewerkschaften des DGB dieses Jahr komplett auf Aktivitäten verzichtet hatten sowie der von linken Gruppen organisierte „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ um 18h Uhr am Hermannplatz mit ca. 25.000 Demonstrierenden. Aufgrund von Corona wurden vom Staat für sämtliche Versammlungen Corona-Auflagen (Abstand, Masken usw.) festgelegt. Während sich die „Ordnungskräfte“ bei Protesten von Corona-Leugner_innen, unter denen große Teile der extremen Rechten mitmarschierten, oftmals tolerant zeigten, war bereits im Vorfeld klar, dass Corona beim 1. Mai als Vorwand genutzt werden würde, um die Demonstrierenden gewaltsam anzugreifen (im übrigen wurden bereits vor der Pandemie stets mit absurden Vorwänden Demonstrationen blockiert und die Demonstrierenden niedergeknüppelt). So kam es, dass die „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ noch nicht losgelaufen war, als sich die Polizeichefs schon den Ort angeschaut hatten, an dem die Demo zerschlagen werden sollte, gut dokumentiert durch zahlreiche Fotos in der linken Presse. Während die Demo noch in Bewegung war, haben die Bullen einen Teil des hinteren Blocks gestoppt. Dann – mit dem Vorwand des zu geringen Abstandes (auch weil sich der Block nun aufgestaut hatte!) – wurden ganze Reihen niedergeknüppelt und der ganze Block wurde blockiert und es wurden zahlreiche Teilnehmer_innen brutal verprügelt (einige haben sogar das Bewusstsein verloren!). Im Verlauf dieser Aggression hatten die Bullen auch mit derselben Gewalt damit angefangen, die ersten Reihen der Demo anzugreifen. Nun wurden kleinere Barrikaden aus Müll und Gerümpel angezündet, auch einige Autos gingen in Flammen auf, während die Polizei mit Pflastersteinen, Böllern und allem, was die Protestierenden in die Hände bekamen, beworfen und zurückgetrieben wurde. Erst nach 3 Stunden hatte sich die Situation dann wieder normalisiert. Aus anderen Städten in Deutschland (z.B. Hamburg, Frankfurt am Main, aber auch aus kleineren Städten) wissen wir, dass es ebenfalls Kriminalisierungen und gewaltsame Angriffe seitens der Polizei gab. Auch wenn es vermutlich keinen „zentralen Plan“ der polizeilichen Gewalt gegen die 1. Mai-Demonstrationen gab, ist es doch klar, dass es sich um eine konzertierte Aktion von Bullen und regionalen Regierungen handelte, um Covid als Vorwand zu nutzen, um die Proteste des 1. Mai zu unterdrücken und zu kriminalisieren (sowohl juristisch als auch mit ekelhaften medialen Hetzkampagnen).

Weiterhin haben wir auf Plätzen und an verschiedenen Orten unser Flugblatt „Krise im Gesundheitssystem“ verteilt und ein Textplakat mit dem Titel „Corona – Krise – Kapitalismus Widerstand!“ in deutsch, englisch, italienisch und türkisch in verschiedenen Stadtteilen plakatiert.

Auf der Mietendemo am 23. Mai am Potsdamer Platz in Berlin mit vielen tausend Demonstrierenden haben wir unser Flugblatt „Es kann uns nicht um einen Politikwechsel gehen – Wir brauchen einen Systemwechsel!“ zur Mietenproblematik verteilt.

Darüber hinaus stehen wir in kontinuierlichem Austausch mit unseren italienischsprachigen Genoss_innen und haben viele Texte in beide Sprachen für Flugblätter und für unsere Presse übersetzt.

Generalversammlung 2020

Die Generalversammlung von 2020 wurde aufgrund von technisch-logistischen Herausforderungen etwas verspätet, an zwei Tagen im Januar 2021 in Form einer großen Videokonferenz abgehalten, mit der Teilnahme einer ermutigenden Anzahl von jüngeren Mitglieder_innen und Sympathisant_innen. Wie gewöhnlich wurde die Versammlung durch den politisch-organisatorischen Bericht eröffnet, nachdem wir mit großer Verbundenheit unseren vier teuren Genossen gedacht haben, die uns im Laufe des Jahres verlassen haben. Der Bericht hat knapp die allgemeine Situation umrissen, unter der die Partei arbeitet und die Probleme, die mit dem Auftreten von Covid-19 verbunden sind und deren Folgen auf die interne und externe Arbeit der Partei. Außerdem wurde ein weiteres Mal unterstrichen, dass die Kurven der ökonomischen Krise und die der sozialen Krise nicht in mechanischer Weise miteinander korrespondieren oder sich überschneiden.

Insbesondere hat sich der Vortrag auf die Wörter Lenins (Der „Linke Radikalismus“, die Kinderkrankheit im Kommunismus) gerichtet, die somit das „Grundgesetz der Revolution“ zusammenfassten:

„Zur Revolution genügt es nicht, daß sich die ausgebeuteten und unterdrückten Massen der Unmöglichkeit, in der alten Weise weiterzuleben, bewußt werden und eine Änderung fordern; zur Revolution ist es notwendig, daß die Ausbeuter nicht mehr in der alten Weise leben und regieren können. Erst dann, wenn die ‘Unterschichten’ das Alte nicht mehr wollen und die ‘Oberschichten’ in der alten Weise nicht mehr können, erst dann kann die Revolution siegen. Mit anderen Worten kann man diese Wahrheit so ausdrücken: Die Revolution ist unmöglich ohne eine gesamtnationale (Ausgebeutete wie Ausbeuter erfassende) Krise. Folglich ist zur Revolution notwendig: erstens, daß die Mehrheit der Arbeiter (oder jedenfalls die Mehrheit der klassenbewußten, denkenden, politisch aktiven Arbeiter) die Notwendigkeit des Umsturzes völlig begreift und bereit ist, seinetwegen in den Tod zu gehen; zweitens, daß die herrschenden Klassen eine Regierungskrise durchmachen, die sogar die rückständigsten Massen in die Politik hineinzieht (das Merkmal einer jeden wirklichen Revolution ist die schnelle Verzehnfachung, ja Verhundertfachung der Zahl der zum politischen Kampf fähigen Vertreter der werktätigen und ausgebeuteten Masse, die bis dahin apathisch war), die Regierung kraftlos macht und es den Revolutionären ermöglicht, diese Regierung schnell zu stürzen.“

Und es ist klar – hat der Vortrag betont – dass „Mehrheit“ für uns kein numerisches Konzept ist, sondern nur den „entscheidenden Einfluss der revolutionären Partei auf eine entscheidende Schicht der proletarischen Klasse“ bedeuten kann; somit wissen wir sehr gut, dass diese objektive Dynamik mit einer realen Dynamik zusammenpassen muss, der konstanten Arbeit der Revolutionär_innen, die in der Partei organisiert sind, an der Seite der Klasse. Keine Illusionen mehr, weder für die Arbeit innerhalb noch außerhalb der Partei, über ein schnelles Umschlagen der ökonomischen Krise (die dem Ausbruch der Pandemie vorangegangen ist) in eine soziale und politische Krise.

Der Bericht hat dann die generellen Linien der Arbeit und die wesentlichsten Dringlichkeiten aufgezeigt, mit denen wir konfrontiert sind und uns über internationale Kontakte informiert, die derzeit gepflegt werden.

Es folgten anschließend die Berichte der einzelnen Sektionen.

Berliner Sektion/deutschsprachiger Raum siehe oben.

Die Sektion von Bologna hat ihre Veranstaltungen basierend auf Texten für die Generalversammlung zur „Nationalen Frage“ mit einer größeren Anzahl von Leser_innen und Sympathisant_innen fortgeführt.
Die Genoss_innen der Römer Sektion (gemeinsam mit der Sektion Benevento) haben Vorträge auf der nationalen Tagung über Repression im Februar 2020 und auf einigen Stadtteilversammlungen über die ökonomischen und sozialen Folgen der Pandemie gehalten.

In Sardinien haben die Genoss_innen eine intensive interne Arbeit entwickelt – bezüglich der Gruppe von Sympathisant_innen, die sich uns in der letzten Zeit annäherten und nach außen im Kontakt mit der Klasse, die einen wachsenden Argwohn gegenüber dem Staat entwickelt und den bürgerlichen Institutionen misstraut, begleitet von einem instinktiven Gefühl der Verweigerung und Feindseligkeit, aber gleichzeitig mit einer diffusen Unfähigkeit, eine Alternative zu sehen und mit der beständigen Vorstellung sich einem Feind gegenüberzusehen, der unangreifbar ist. Diese Einschätzung wurde auch von den Genoss_innen von Benevento und Reggio Calabria geteilt und erfordert deshalb eine gewaltige Klärungsarbeit, Polemik und Organisation seitens der Partei.

Schließlich hoffen wir, die Arbeit der VI. Ausgabe der „Geschichte der Kommunistischen Linken“, der sich einige Genoss_innen widmen, Ende 2021 abschließen zu können: einige Materialien werden in den nächsten Ausgaben unserer italienischsprachigen Zeitung veröffentlicht werden.

Der politische Vortrag, der sich der „nationalen Frage“ widmete, basiert auf unserem Text „Faktoren von Rasse und Nation in der marxistischen Theorie“ und auf dem Klassiker von Engels „Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats“ und ging dann über zum Kommunistischen Manifest von 1848 und zu einer Untersuchung der Situation der proletarischen Klasse und der kommunistischen Bewegung zwischen 1848 und 1871 mit der Kommune von Paris und dem Wendepunkt, den diese in Europa eingeleitet hat. Er betrachtete dann die „Thesen über die nationale und koloniale Frage“ (II. Kongress der Kommunistischen Internationale, 1920) und die Bedeutung der Taktik der „Doppelten Revolutionen“ und ihrer Anwendung in verschiedenen geo-historischen Gebieten. Der Vortrag hat sich dann auf den Zyklus der anti-kolonialen Revolutionen Mitte der 1970er und auf ihre negativen Überreste gerichtet – wahrhafte Plagen – die in Teilen noch die proletarische Bewegung bestimmt haben und sich dabei von der revolutionären Klassenperspektive abgewendet haben, indem sie im Treibsand der klassenübergreifenden Demokratie und des Reformismus stecken geblieben sind.

Zum Abschluss der zweitägigen intensiven Generalversammlung gab es noch eine lebendiges produktives Redaktionstreffen, bei dem wir die weiteren Ausgaben unserer Zeitungen in deutscher, englischer und italienischer Sprache geplant haben.

Generalversammlung 2021

Aufgrund der noch immer unsicheren Situation haben wir uns entschieden, die Generalversammlung der Partei auf drei Termine aufzuteilen und diese als Videokonferenz durchzuführen. Das erste Treffen war an einem Sonntag im April und wurde wie gewöhnlich mit einem politisch-organisatorischen Bericht eröffnet. Zunächst gab es einige knappe Ausführungen zur allgemeinen Situation, in der sich die kapitalistische Produktionsweise windet, unfähig mit ihrer eigenen Krise fertig zu werden (ökonomisch-sozial und jetzt vor allem gesundheitlich) und in der Konsequenz zu den Lebensbedingungen unserer Klasse. Anschließend hat der Bericht einige wichtige Punkte zum Leben und zur Arbeit unserer Organisation behandelt, auch bezüglich der Annäherung von jüngeren Kräften, die häufig noch eine revolutionäre Theorie und Praxis lernen müssen.

Außerdem wurde die wachsende antiproletarische Repression (vor allem auch in Italien, siehe hierzu den Artikel „Repressionen gegen kämpfende Arbeiter_innen in Italien“ in dieser Ausgabe) und der Charakter und die Funktion von Parteimitglieder_innen betont. Der Vortrag hat sich darauf konzentriert, auf die „Perspektive des Kommunismus“ zu insistieren, als einzige und notwendige Perspektive um die Vorgeschichte unserer Spezies zu verlassen, nicht in Rückgriff auf einen wohlklingenden, sterilen Slogan, sondern mit der Überprüfung der Fakten, die die Unmöglichkeit des Kapitals belegen, mit seinen eigenen Widersprüchen fertig zu werden (und vor allem sie zu lösen!), die sich in immer zerstörerischer Weise anhäufen – um schließlich die Grundzüge des Kommunismus zu unterstreichen.

Es folgten die Berichte der Sektionen, die die gute Arbeit der Partei gezeigt haben, die sie mit ihren begrenzten Kräften gegen den Strom durchgeführt hat. Des Weiteren gab es ein kurzes Redaktionstreffen, um die künftigen Beiträge unserer italienischsprachigen Zeitung und die neuen Ausgaben von „the internationalist“ und dem „Kommunistischen Programm“ zu besprechen.

Der Nachmittag war komplett dem politischen Bericht gewidmet, der die „kommunistische Definition und Kritik der Arbeit in der kapitalistischen Produktionsweise“ zum Thema hatte, mit der Lektüre von kommentierten Ausschnitten aus dem Kapital („Der Doppelcharakter der warenproduzierenden Arbeit“, „Arbeitsprozess und Verwertungsprozess“, „Konstantes und variables Kapital“). In den nächsten zwei Teilen der Generalversammlung werden zwei weitere Themen behandelt: „Notwendige und entfremdete Arbeit“ sowie „Produktive und unproduktive Arbeit“.

Arbeitstreffen über gewerkschaftliche Intervention

Am Rande des ersten Treffens der Generalversammlung 2021 ist das Bedürfnis nach einem Austausch der Erfahrungen, die die Partei auf gewerkschaftlichem und sozialem Gebiet gemacht hat, entstanden. Dies wurde im Mai mit einem Treffen konkretisiert, bei dem die Situation in Italien und Deutschland skizziert wurde, gefolgt von den Ausführungen der verschiedenen Erfahrungen. Es wurde der Sinn unserer Intervention betont sowie die Konkretisierung einer kollektiven Arbeit der Sammlung und Evaluierung von Informationen und Daten über die weltweiten Kämpfe.