Mit Demonstrationen und Petitionen, Baumbesetzungen und Blockaden tritt eine junge Generation von „Umweltschützern“ auf den Plan, die so heterogen wie aktivistisch ist: Von „Ende Gelände“ über „Fridays for future“ bis zu „Extinction rebellion“. Sie sind getrieben von der Sorge über die zunehmende Vernichtung der natürlichen Lebensgrundlagen. Angesichts des immer offensichtlicher werdenden Wandels des meteorologischen Klimas beeinflussen sie zunehmend das politische Klima nicht nur in Europa. Ihnen ist es (zumindest zeitweilig) gelungen, die fremdenfeindlich aufgeheizte Flüchtlingsdebatte aus der Poleposition deutscher Zukunftsängste zu verdrängen (wie z.B. eine Forsa-Umfrage im sommerheißen August ermittelte, stellt für 37% der Umwelt- und Klimaschutz jetzt die größte Herausforderung dar). Und trotz gelegentlicher spießbürgerlicher Ermahnungen, vom freitäglichen Schulschwänzen abzusehen und Blockaden zu unterlassen, stößt diese Bewegung auf breiteste Sympathie, von der etablierten Politik bis zur bewegungsaffinen demokratischen und antifaschistischen Restlinken. Allerdings sind es bisher vor allem die Grünen, die bezeichnenderweise aus dieser Politisierung der jungen Generation politisches Kapital schlagen können. Es ist die weitgehende politische Indifferenz und staatsbürgerliche Orientierung dieser klassenübergreifenden Bewegung, die – trotz vieler radikaler Parolen – eher systemstabilisierend instrumentalisiert als radikal gewendet werden kann.
Der „Green Deal“ des Reformismus
Es wird immer offensichtlicher, dass, so lange der historisch überholte Kapitalismus seine siechende Existenz aufrecht erhält, er alle Potentiale zur Vernichtung der Menschheit entfalten kann. Sein tollwütiger Überlebenskampf führt von der profitgetriebenen Vernutzung von Mensch und Natur immer mehr zur direkten Produktivkraftvernichtung des imperialistischen Krieges. Es sind nicht nur die sich ausweitenden Todeszonen dauerhafter Kriege, sondern auch die sozialen und ökologischen Folgen der forcierten imperialistischen Konkurrenz, die immer mehr Menschen die Perspektivlosigkeit des kapitalistischen Systems vor Augen führt. Aufgrund der Schwäche der proletarischen Seite / des internationalen Kommunismus ruft dies heute allerdings eher Verzweiflung, allenfalls Empörungsschübe klassenübergreifender Volksbewegungen (wie z.B. die Gelbwesten-Proteste in Frankreich) hervor.
Auch die Mobilisierungen der „Fridays for future“ mit Parolen wie „System change, not climate change“ sind Ausdruck dieser Entwicklung. Sie greifen die richtigen Probleme auf, um dann schon bei der Fragestellung zu scheitern. Statt die kapitalistische Profitwirtschaft anzugreifen, fordern sie vom Staat des Kapitals das Eintreten für die Ziele des Pariser Klimaabkommens von 2015. Erklärtermaßen anschlussfähig für die bürgerliche Politik, erheben sie konkrete Forderungen wie einen Kohleausstieg bis 2030 und Steuern auf Treibhausgasemissionen. Mit ihrem Eintreten für staatliche Regulierung treffen sie genau den Nerv der linkskapitalistischen Ärzte am Krankenbett des Kapitalismus, die sich schon immer um das Überleben des Systems gekümmert haben, und die die alten staatsinterventionistischen Konzepte hochhalten, die ohnehin zum überlebensnotwendigen Standardrepertoire des entwickelten Kapitalismus gehören. Seien es linke Ökonomen, Politiker oder NGO-Aktivist_innen: In Anlehnung an den Roosevelt'schen New Deal der Zwischenkriegszeit fordern sie einen „Green Deal“ mit massenhaften staatlichen Investitionen in emissionsfreie Technologien und klimafreundliche Infrastruktur. Was bei der Linkspartei als sozialstaatlicher Eingriff gegen Marktversagen verkauft wird und bei den Grünen „sozialökologische Marktwirtschaft“ heißt, ist nichts anderes als die staatliche Subventionierung neuer Märkte für das Kapital. In der Notwendigkeit des „ökologischen Umbaus“ der Wirtschaft sind sich alle Vertreter des Standorts Deutschlands einig und die Gewerkschaften mahnen ergänzend, „dass die Chancen neuer Produkte und Märkte auch zu neuen Arbeitsplätzen in Deutschland führen“ müssen. (Erklärung der IG Metall mit den Natur- und Umweltschutzverbänden Nabu und BUND „Die Klima- und Mobilitätswende gestalten“). In Großbritannien setzte der glücklose Labour-Chef Corbyn beim Brexit-Wahlkampf auf die Forderung einer „grünen industrielle Revolution“ u.a. mit dem umfangreichen Bau von Windkrafträdern und Photovoltaikanlagen. Auch die deutsche EU-Präsidentin von der Leyen nahm den Begriff des „Green Deal“ bei ihrem Einsatz für Milliardeninvestitionen in den Klimaschutz auf, um daraus für die europäische Wirtschaft ein Wachstumsprogramm mit expansiver Ausrichtung (bei gleichzeitiger protektionistischer Absicherung mittels einer CO 2-Grenzsteuer) zu machen: „Europa muss beim Übergang hin zu einem gesunden Planeten und in eine neue digitale Welt die Führung übernehmen.“ (ND vom 14./15.12.19)
Seit der imperialistischen Phase (und aller neoliberalen Propaganda zum Trotz) ist die Intervention in die Wirtschaftssphäre eine der zentralen Aufgaben des kapitalistischen Staates, um das Akkumulationsregime aufrecht zu erhalten (neben seiner repressiven und militärischen Funktion).
Die linke Staatskapitalismus-Apologetik ist hierbei ein funktionaler Begleiter. Deutlich wurde diese auch in dem Beitrag über die Klima- und Sozialproteste „Das lässt sich von den 'Gelbwesten' in Frankreich lernen“ (!) von Lydia Krüger (Sarah Wagenknecht-Mitarbeiterin und Sprecherin der „Sozialistischen Linken“ in der Linkspartei). Einen Forderungskatalog der Gelbwesten aufgreifend und für ihre Sozialstaatspropaganda benutzend, schreibt sie: „Nötig ist nicht nur ein zukunftsfähiges Handels-, Finanz- und Investitionsregime. Auch die Entwicklung neuer Technologien, die Durchsetzung von wichtigen Innovationen bzw. die allgemeine Entfaltung der Produktivkräfte dürfen nicht länger privaten Konzernen überlassen werden.“ (JW vom 20.09.19)
Der Staat des Kapitals und der „grüne“ Kapitalismus
Seitdem der Kapitalismus mit der Dominanz der Monopole und des Finanzkapitals in das von Lenin 1916 analysierte imperialistische Stadium getreten ist, hat sich die Rolle seines Staates potenziert. Als ideeller Gesamtkapitalist hat er seitdem nicht mehr nur die die Aufgabe, widerstreitende Interessen auszugleichen um die Erweiterung und Aufrechterhaltung der kapitalistischen Produktion und Reproduktion zu gewährleisten. Gewachsen in der Kriegswirtschaft des ersten Weltkrieges, ideologisiert durch die klassenversöhnende Wirtschaftsdemokratie der Sozialdemokratie in der Zwischenkriegszeit und formiert durch die faschistische Krisenlösungspolitik hat sich der Staat zum zentralen politischen und ökonomischen Akteur im Interesse des herrschenden Kapitals gewandelt. Die Ursachen dafür lagen einerseits in der Zuspitzung der Klassenwidersprüche und damit der Notwendigkeit eines zentralisierten und umfassenden Machtapparates der Bourgeoisie zur Niederhaltung des Proletariats. Andererseits stieß das Kapital immer mehr an die Grenzen seiner eigenen ökonomischen Entwicklungsfähigkeit. Die im Fallen der Profitrate durch die sich ändernde organische Zusammensetzung des Kapitals und der Sättigung der kapitalistischen Märkte liegenden relativen Grenzen dieser Entwicklungsfähigkeit, wie auch die absoluten Grenzen des Systems wurden schon in der Frühphase des Kapitalismus durch Marx und Engels analysiert.
Seitdem die kapitalistische Krise Mitte der 70er Jahre die Wiederaufbauphase nach dem Zweiten Weltkrieg abgelöst hat, fehlen dem überakkumulierten Kapital zunehmend die profitablen Investitionsmöglichkeiten. Das Aufblähen der Finanzmärkte auf der einen und die mangelnden Kapazitätsauslastungen in der Industrie, aber auch die Abschwächung der Investitionen in Hightechausrüstungen auf der anderen Seite sind deutliche Indikatoren der Wirtschaftskrise. Das Kapital interessiert sich nur für den abstrakten Wert, den Tauschwert, seine wirtschaftliche Aktivität ist nur dadurch bestimmt, aus dem investierten Kapital noch mehr Kapital zu machen. „Das Kapital ist ein scheues Reh“, sagen beschönigend die bürgerlichen Ökonomen und nehmen den Staat in die Pflicht: Mit regulierenden Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt, um die Lohnquote zu senken bzw. Standortsubventionen um die Investitionsquote zu senken, soll der Staat dem Fall der Profitrate entgegenwirken. Mit defizitären Investitionen neue Märkte zu schaffen und gestrauchelte Konzerne zu retten, das ist die Aufgabe des Staates für das Kapital. Selbst die Produktivkraftentwicklung stößt an die Grenzen der Profitwirtschaft und muss staatlich substituiert werden. Und genau das ist der ökonomische Kern des „Green Deal“. So versprach Kanzlerin Merkel anlässlich des Beginns der Elektro-Auto-Produktion im VW-Werk in Zwickau, die dort 2021 bei einhundert Prozent liegen soll, eine massive staatliche Unterstützung, vom Ausbau der Ladeinfrastruktur mit drei Milliarden Euro bis zu Kaufprämien, die auch über das Jahr 2021 hinaus gezahlt werden sollen. Auch die adäquate Finanzmarktidee eines „Green Quantitative Easing“ hält der „grüne“ Kapitalismus bereit. So schlägt z.B. die Geldpolitik-Expertin des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) Silke Tober vor, dass Banken „klimafreundlichen Unternehmen Kredite geben, diese bündeln und dann als grüne Wertpapiere auf den Finanzmärkten verkaufen.“ (ND vom 16./17.11.19).
Schon im Kommunistischen Manifest beschrieben Marx und Engels „die Geschichte der Industrie und des Handels“ als „Geschichte der Empörung der modernen Produktivkräfte gegen die modernen Produktionsverhältnisse, gegen die Eigentumsverhältnisse, welche die Lebensbedingungen der Bourgeoisie und ihrer Herrschaft sind“: „Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen? Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften; andererseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung der alten Märkte. Wodurch also? Dadurch, dass sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet.“ (Manifest der Kommunistischen Partei 1848)
Marxismus, Umweltfrage und proletarische Revolution
Für uns ist die Umweltfrage nicht zu trennen von der Klassenfrage und genauso nur zu lösen durch das Stellen der Systemfrage. Das entfremdete Naturverhältnis ist vom Kapital gesetzt, in der Produktionsweise manifestiert und im (notwendig falschen) Bewusstsein verankert. Es ist nicht aufzuheben, indem man „die Macht der großen Konzerne - der Hauptschuldigen an der Umweltverschmutzung – einschränkt“, wie es z.B. die DKP forderte, welche ja pikanterweise die Atomkraftwerke des Ostblocks für sicher und nur in der BRD für ablehnenswert hielt. Sie verklärte nicht nur den Staatskapitalismus im Osten zum Sozialismus, sondern pflegte auch eine eigenwillige Form des Reformismus, der in ihren Resten heute noch fortlebt. So erklärte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele jüngst in einem Interview mit der Jungen Welt seine Zustimmung zu ökologischen Investitionsprogrammen u.a. im Verkehrswesen, wobei er dem Staat des Kapitals gleichzeitig eine gesellschaftliche Kontrollfunktion andichtete: „Das ist eine gesellschaftliche Aufgabe, die man nicht Konzernen und Banken überlassen darf.“ (JW vom 14./15.12.19) Auch das alte stalinistische Konzept nationaler Entwicklungen zum Sozialismus mittels forcierter Produktivkraftentwicklung des Staates ist bei ihm noch lebendig (was in Wirklichkeit ein nachholendes kapitalistisches Entwicklungskonzept war). So erklärte er eben dort, dass es auf der Welt noch viele Völker gibt, die Wachstum brauchen: „Insofern werden wir im Weltmaßstab sogar noch mehr Energie, noch mehr Mobilität brauchen“, um dann Kapitalismus und Sozialismus methodisch in eins zu setzen: „Aber das kann man nicht einem System überlassen, das allein auf Profit orientiert ist (…).“ In einer sich vernünftig und harmonisch entwickelnden sozialistischen Planwirtschaft auf dem Weg zum Kommunismus werden die Fragen von Mobilität sowie Energiegewinnung und -verbrauch allerdings global ganz anders gestellt werden (müssen).
Die Bourgeoisie hat zwar mit der Schaffung der modernen Gesellschaft und der weltweiten Durchsetzung des Kapitalismus die materiellen Voraussetzungen für den Sprung der Menschheit aus dem „Reich der Notwendigkeit in das Reich der Freiheit“ geliefert, allerdings nicht die Formen dieses revolutionären Aktes in Richtung Kommunismus. Dies betrifft sowohl die politischen Vermittlungsformen als auch die ökonomischen Produktionsformen. Mit dem stalinistischen Märchen vom „Aufbau des Sozialismus“ - dazu noch in einem Land – wurde die notwendig kapitalistische Produktivkraftentwicklung als Weg zum Kommunismus verkauft, wo sie doch eher die Fortführung der blutigen ursprünglichen Akkumulation des Kapitals bedeutete. Mit dieser ideologischen Vergewaltigung des Marxismus fand die konterrevolutionäre Epoche einen Höhepunkt. Sie prägt das Kommunismus-Bild bis heute - natürlich auch in der Umweltfrage.
Demgegenüber analysierte Marx das kapitalistische Systems in seiner warenförmigen Totalität, und berücksichtigte den Entfremdungszusammenhang individualisierter Warensubjekte, deren produktive Kooperation einzig dem Ziel der Kapitalakkumulation untergeordnet ist. „Indem die entfremdete Arbeit dem Menschen 1. die Natur entfremdet, 2. sich selbst, seine eigene tätige Funktion, seine Lebenstätigkeit, so entfremdet sie dem Menschen die Gattung; sie macht ihm das Gattungsleben zum Mittel des individuellen Lebens.“ (Ökonomisch-philosophische Manuskripte 1844).
Marx analysiert die kapitalistische Dynamik aus ihren eigenen, auf der Wertabstraktion beruhenden Entwicklungsgesetzen (die er nicht absolut setzt, wie die stalinistischen Verfälscher behaupten, die ihn zu einem bürgerlich-revolutionären Produktivkraftapostel degradieren) und erklärt den Entwicklungsgang des Kapitalismus als prozessierenden Widerspruch. Er beschreibt den Kapitalismus als „System der allgemeinen Exploitation der natürlichen und menschlichen Eigenschaften“: „So schafft das Kapital erst die bürgerliche Gesellschaft und die universelle Aneignung der Natur wie des gesellschaftlichen Zusammenhangs selbst durch die Glieder der Gesellschaft. (…) Die Natur wird erst rein Gegenstand für den Menschen, rein Sache der Nützlichkeit; hört auf als Macht für sich anerkannt zu werden; und die theoretische Erkenntnis ihrer selbstständigen Gesetze erscheint selbst nur als List um sie den menschlichen Bedürfnissen, sei es als Gegenstand des Konsums, sei es als Mittel der Produktion zu unterwerfen. Das Kapital (…) [ist] beständig revolutionierend, alle Schranken niederreißend, die die Entwicklung der Produktivkräfte, die Erweiterung der Bedürfnisse, die Mannigfaltigkeit der Produktion, und die Exploitation und den Austausch der Natur- und Geisteskräfte hemmen. Daraus aber, dass das Kapital jede solche Grenze als Schranke setzt und daher ideell darüber weg ist, folgt keineswegs, dass es sie real überwunden hat, und da jede solche Schranke seiner Bestimmung widerspricht, bewegt sich seine Produktion in Widersprüchen, die beständig überwunden, aber ebenso beständig gesetzt werden. Noch mehr. Die Universalität, nach der es unaufhaltsam hintreibt, findet Schranken an seiner eignen Natur, die auf einer gewissen Stufe seiner Entwicklung es selbst als die größte Schranke dieser Tendenz werden erkennen lassen und daher zu seiner Aufhebung durch es selbst hintreiben.“ (Grundrisse zur Kritik der politischen Ökonomie 1857/58).
Marx und Engels, die von einem einheitlichen Verhältnis von Mensch und Natur ausgingen, haben sich Zeit ihres Lebens mit der Frage der Umwelt beschäftigt und an etlichen Beispielen aufgezeigt, dass die kapitalistische Produktion „die Springquellen allen Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter_innen“. Genauso scharf wie ihre Analyse der Verhältnisse und ihrer Bewegungsgesetze war ihr revolutionärer Bruch, der sich dezidiert gegen reformistische Illusionen und utopische Träumereien richtete, und Ausdruck des sich zur politischen Partei formierenden Proletariats war. Sie haben in ihrem theoretischen Verständnis die kommunistische Gesellschaft antizipiert und waren sich der historischen Dimension des Kampfes bewusst. Eines immer noch aktuellen Kampfes, der geführt werden muss, bis auch diese Aussage Realität geworden ist: „Vom Standpunkt einer höheren ökonomischen Gesellschaftsformation wird das Privateigentum einzelner Individuen am Erdball ganz so abgeschmackt erscheinen wie das Privateigentum eines Menschen an einem anderen Menschen. Selbst eine ganze Gesellschaft, eine Nation, ja alle gleichzeitigen Gesellschaften zusammengenommen, sind nicht Eigentümer der Erde. Sie sind nur ihre Besitzer, ihre Nutznießer, und haben sie als boni patres familias den nachfolgenden Generationen verbessert zu hinterlassen.“ (Das Kapital, Band 3, 1894 herausgegeben von Friedrich Engels)
In diesem Sinne war und ist der Kampf für den Kommunismus der beste und nachhaltigste „Umweltschutz“!