mit dieser Ausgabe erscheint seit langer Zeit wieder das Organ der Internationalen Kommunistischen Partei in deutscher Sprache. In ihr drücken sich Kontinuität und Neuanfang der systematischen Arbeit der Partei im deutschsprachigen Raum gleichermaßen aus.
Die letzte Nummer von „Kommunistisches Programm“ war im September 1981 als „Theoretische Zeitschrift der IKP“ Nr. 28 erschienen. Für viele – nicht nur junge GenossInnen – scheinbar in einer anderen Zeit. Andere – sich immer noch jung fühlende GenossInnen – haben die Atmosphäre dieser Zeit noch deutlich vor Augen: Der hoffnungsvolle Aufbruch, der in der Jugendrevolte fühlbar wurde und die konkrete Perspektive, welche die internationalen Kämpfe der Arbeiterklasse aufzumachen schienen einerseits und andererseits die virulenten Untergangsszenarien eines drohenden Atomkrieges und die (Umwelt-)Zerstörungen der kapitalistischen (Krisen-)Entwicklung.
Mit dem Zusammenbruch des russisch dominierten osteuropäischen Kapitalismus und dem Siegeszug der „freien westlichen Welt“ schien Anfang der 90er Jahre eine neue Ära eingeleitet. Der „orthodoxe Kommunismus“ – in demagogischer Weise mit dem Stalinismus identifiziert – wurde als historisch überholt denunziert und die demokratische Verblödung breitete sich universell aus.
Das was noch an Militanten der scheinbar radikalen Linken vorhanden war, konzentrierte sich auf den „antifaschistischen Kampf“. Andere Teile der Linken bastelten an einem „demokratischen“ Sozialismus, der letztendlich nur eine weichgespülte Kopie des Stalinismus sein konnte, welcher schon vorher das Wertgesetz in seine famosen „Sozialismuskonzeptionen“ eingeführt hatte.
Doch nichts ist wirkungsmächtiger als die realen materiellen Entwicklungsgesetze. Während die Propagandaglocken von Frieden und Demokratie laut läuteten, begann in den 90er Jahren eine neue Etappe des imperialistischen Wettkampfes um Macht und Einflußsphären auf Basis der ungleichmäßigen ökonomischen Entwicklung der kapitalistischen Staaten. Der Krieg wurde zum Dauerzustand, von Afghanistan über Irak, Syrien, Libyen erreichte er Afrika und ist nach dem Jugoslawien-Krieg mit der Ukraine wieder in Europa angekommen. Die innerimperialistischen Rivalitäten brechen immer deutlicher hervor. Der scheinbare Amoklauf des US-Präsidenten Trump ist dafür nur ein Ausdruck – nicht die Ursache.
Gleichzeitig befindet sich der Kampf der ArbeiterInnenklasse in einer Orientierungskrise. Erst punktuell bricht er aus der staatsgewerkschaftlichen Kontrolle hervor, während der ökonomische und politische Druck auf die Klasse immer stärker wird. In einem lange nicht gekannten Ausmaß organisiert die Bourgeoisie nationalistische und rassistische Mobilisierungen. Gleichzeitig wird eine staatstragende antifaschistisch-demokratische Ideologie bemüht, mit der die „freie westliche Welt“ jetzt gegen rechts verteidigt werden soll. Nur Klassenkampf und Kommunismus dürfen keine Perspektive werden, darin sind sich alle rechten und linken Apologeten des Kapitalismus einig.
Demgegenüber verteidigen wir die historische Kontinuität und Notwendigkeit des kommunistischen Programms. Wir greifen den Jahrestag der Oktoberrevolution unter der Perspektive ihrer Bedeutung für die zukünftige proletarische Revolution auf, wir analysieren die Entwicklung des Weltkapitalismus und berichten über die schwierigen kleinen Schritte auf dem Weg zur Neuaufnahme des Klassenkampfes. In der anfangs erwähnten letzten Nummer unseres Organs wurde die wichtige Analyse über den „Abschluss der bürgerlich-revolutionären Phase in der 'Dritten Welt'“ veröffentlicht, die jegliche positive Bezugnahme auf nationale Bewegungen vor dem Hintergrund der Entwicklung des imperialistischen Weltsystems für obsolet erklärt hatte. Die erbärmliche Entwicklung der nicht einmal mehr pseudo-sozialistischen nationalen „Befreiungs“bewegungen haben diese Analyse vollauf bestätigt. Siehe hierzu auch den Artikel „Verfaulte Überreste der sog. nationalen Frage“ in der vorliegenden Nummer. Wir werden vorerst das deutschsprachige Organ der IKP in unregelmäßigen Abständen, auf jeden Fall ein- bis zweimal im Jahr herausbringen und freuen uns auf Eure Resonanz.
Internationale Kommunistische Partei