Dienstag, 24 Mai 2022

WAS UNSERE PARTEI KENNZEICHNET: Die politische Kontinuität von Marx zu Lenin bis zur Gründung der Kommunistischen Internationale und der Kommunistischen Partei Italiens (Livorno 1921); der Kampf der Kommunistischen Linken gegen die Degeneration der Kommunistischen Internationale, gegen die Theorie des “Sozialismus in einem Land” und die stalinistische Konterrevolution; die Ablehnung von Volksfronten und des bürgerlichen Widerstandes gegen den Faschismus; die schwierige Arbeit der Wiederstellung der revolutionären Theorie und Organisation in Verbindung mit der Arbeiterklasse, gegen jede personenbezogene und parlamentarische Politik.


Arbeitskampf Charité! Sich nicht von bürgerlichen Politikern und Staatsgewerkschaften spalten lassen!

  • Kategorie: Texte
  • Veröffentlicht: Samstag, 27. November 2021 14:00

Als Klasse kämpfen!

Seit über einem Monat kämpfen die Kolleg_innen von der Charité und Vivantes bzw. ihren Tochterunternehmen für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die Folgen des kapitalistischen Wahnsinns, auch aus der Krankheit der Menschen noch Profit generieren zu müssen. Arbeitshetze, Personalmangel, miese Entlohnung – diese Probleme betreffen nicht nur die ArbeiterInnen in den „Krankenhausfabriken“. Die durch die Corona-Pandemie noch verschärfte Wirtschaftskrise und die damit einhergehenden staatlichen Riesensubventionen an die Konzerne werden weitere soziale Angriffe gegen die Lohnabhängigen – nicht zuletzt unter dem Deckmantel der „Sanierung des Staatshaushaltes“ – mit sich bringen.

In diesem Sinne ist der Kampf der Krankenhausbeschäftigten für ihre Arbeitsbedingungen und unsere Gesundheitsversorgung auch ein Kampf gegen diesen Angriff auf uns alle. Er kann allerdings nicht isoliert geführt werden. Die gewerkschaftliche Orientierung des Arbeitskampfes auf die Abgeordnetenhauswahlen hat sich als Sackgasse erwiesen. Nicht nur, dass den bürgerlichen Parteien nicht zu trauen ist (wie schon die folgenlosen Vereinbarungen der rot-rot-grünen Regierungskoalition 2016 bezüglich verbesserter Tarifverträge gezeigt haben), mit der Illusion in ihre Politik wird auch die Resignation der kämpfenden Kolleg_innen angesichts des Aussitzens und Totlaufens des Streiks durch die Krankenhausgesellschaften und der leeren Versprechungen von SPD, Grünen und Linkspartei (an deren Ende schon der „Schlichter“ lauert) vorbereitet.

Nicht in bürgerlich-politische Kampagnen eingebundene Streiks einzelner Teilbelegschaften, die durch separate Tarifverträge gespalten sind, sondern ein unbegrenzter und branchenübergreifender Vollstreik muss die Antwort der Arbeiter_innenklasse sein!

Aufrufe an die anderen DGB-Gewerkschaften, sich doch bitte solidarisch zu verhalten, gehen von dem richtigen Gedanken der Verbreiterung der Kampffront aus, werden allerdings symbolisch und wirkungslos bleiben. Für uns muss der Kampf im Mittelpunkt stehen und der Zusammenschluss der kämpferischen Kolleg_innen auch außerhalb der offiziellen Gewerkschaften – für territoriale Kampforganisationen der Klasse

Internationale Kommunistische Partei, Oktober 2021