WAS UNSERE PARTEI KENNZEICHNET: Die politische Kontinuität von Marx zu Lenin bis zur Gründung der Kommunistischen Internationale und der Kommunistischen Partei Italiens (Livorno 1921); der Kampf der Kommunistischen Linken gegen die Degeneration der Kommunistischen Internationale, gegen die Theorie des “Sozialismus in einem Land” und die stalinistische Konterrevolution; die Ablehnung von Volksfronten und des bürgerlichen Widerstandes gegen den Faschismus; die schwierige Arbeit der Wiederherstellung der revolutionären Theorie und Organisation in Verbindung mit der Arbeiterklasse, gegen jede personenbezogene und parlamentarische Politik.


 

Die Verwüstung, verursacht durch die Explosion des Lagers im Hafen von Beirut, mit den Toten und Verletzten, Zehntausenden von Obdachlosen, die sprichwörtlich vor dem Nichts stehen, hat dazu geführt, dass die Schäden und die Widersprüche beschleunigt und vertieft werden, in einer noch größeren dramatischen Weise in einer langen Zeitspanne der ökonomischen Krise und sozialen Instabilität, die den libanesischen Staat überrollt hat. Die verarmte und aufgebrachte Bevölkerung (Proletarier und eine Masse, im Begriff, schnell proletarisiert zu werden) geht auf die Straße, um die eigene Wut hinauszuschreien, umzingelt einige symbolträchtige Orte der Macht und stößt dabei mit den „Ordnungskräften“ zusammen.

Dieser gerechte Zorn macht den Bruch der Klasse noch mehr sichtbar, der nun immer offensichtlicher zu Tage tritt und die Barrieren der künstlichen Aufspaltungen nach geerbten Konfessionen einreißt, die in langen Jahren der Kolonialherrschaft und durch das Werk aller Imperialismen gefestigt waren. Leider birgt diese Energie – wie es im sogenannten „Arabischen Frühling“ geschah – das „übliche“ Risiko, in demagogischen Parolen zu versanden wie „Kampf gegen die Korruption“, „Unfähigkeit der Regierung“, „Scheitern einer politischen Klasse, die nicht abgesetzt werden kann, dynastisch und daher unfähig“, statt sich das Ziel einer tatsächlichen politischen Veränderung zu setzen. Und inzwischen sind die politischen Hauptakteure der imperialistischen Metropolen, Macron und Conte, als erste ausgeschwärmt, wie die Aasgeier, um die Schäden reparieren zu helfen. Jenseits der Analysen und Vertiefungen, die gemacht werden können und müssen, bleiben jedenfalls folgende Dinge offensichtlich:

1. Die Art und Weise der kapitalistischen Produktionen passt nicht mehr zusammen. Von den USA nach Indien, von China nach Südafrika, vom Alten Europa nach Australien verursacht die ökonomische Krise Explosionen in den entstandenen Rissen, in einem sich immer stärker überschlagenden Rhythmus, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch sozial. Die kriegerischen Konfrontationen, die bisher „nur“ die Gebiete der „traditionellen“ imperialistischen Interessen (Rohstoffe, Gasleitungen, Erdölpipelines, Handelswege u. ä.... ) überrollen, sind verheerender als jegliche Pandemie. Zusammen mit dem Eskalieren von immer mehr „bizarren“ Handelskonfrontationen bereiten sie einen echten, allgemeinen inner-imperialistischen Krieg vor.

2. Es ist jetzt der Zeitpunkt, dass den sozialen Bewegungen, die aus diesen Zuckungen entstehen, eine radikale Umwandlung der Gesellschaft zum Ziel gesetzt werden muss, erreichbar nur unter der Bedingung, dass das Proletariat vorbehaltlos die Führung gegen jede klassenübergreifende und demokratische Aufschneiderei übernimmt.

3. Es ist offensichtlich, um zu verhindern, dass diese sozialen Bewegungen in einen nationalistischen, religiösen oder patriotischen Reformismus verfallen, der nur in die Vorbereitung des imperialistischen Krieges mündet, dass die internationale politische Organisation der Klasse notwendig ist, die einzige, die jede Einheit mit irgendeiner nationalen und imperialistischen Bourgeoisie behindern und bekämpfen kann und muss.

4. Es gibt keine andere Alternative zu den Schäden, Zerstörungen und den Massakern einer verrückten und mörderischen Bourgeoisie: Man muss sich für eine revolutionäre Politik organisieren (klare Ideen, durchführbare Ziele, Unnachgiebigkeit und Entschlossenheit im Handeln), die ausschließlich die antinationalen Interessen des internationalen Proletariats verfolgt.

5. Man muss daher mit Entschlossenheit, Klarheit und Leidenschaft arbeiten, um die einzige Partei (Theorie – Prinzipien – Programm – Taktik – Organisation) wiederherzustellen, die diese Politik der revolutionären Vorbereitung vorantreiben kann und muss.

Wenn man sich nicht in diesem Sinn orientiert, wenn man nicht bis tief in die Knochen diese Entschlossenheit und die Dringlichkeit spürt, liefert man sich auf Gedeih und Verderb einer Massenvernichtung aus.

Internationale Kommunistische Partei, August 2020

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