Donnerstag, 26 November 2020

In der Türkei und deren Umgebung

Egal, ob der Putschversuch in der Türkei echt oder fingiert gewesen ist, mit der anschließenden Repression durch die Regierung Erdogan (demokratisch gewählt und als solche von allen imperialistischen Großmächten anerkannt) ist eines sicher: ein weiteres Mal werden die harten materiellen Fakten der weltweiten ökonomischen Krise auch innerhalb der herrschenden bürgerlichen Klassen spürbar. Mit unterschiedlichen Auswirkungen und Konsequenzen in Großbritannien und der Türkei (um uns auf einige schwerwiegende Ereignisse vom Anfang dieses Sommers 2016 zu beschränken) sind bürgerliche Fraktionen in großer Sorge aufeinander gestoßen, im Versuch, einer ökonomische Krise zu begegnen, die, dort wie anderswo, droht, soziale und politische Krise zu werden – und dies teilweise schon geworden ist.

Das jüngste türkische diplomatische Ballett (das Tauziehen mit Europa, das wirklich zynische Geschäft mit der Haut der Migranten, der Bruch und dann die Wiederannäherung an Russland, Israel, Syrien) zeigt die Unsicherheit, mit welcher die herrschende Klasse in diesem Land um sich schlägt in einem internationalen Kontext, der gleichermaßen von wachsender Instabilität dominiert ist: die nicht endenden Kriege im Irak, Syrien, Libyen, Zentralafrika; die inneren Risse durch Europa mit dem Ukraine-Konflikt und den nationalistischen Schüben und dem Auseinanderdriften; die Neuausrichtung der NATO nach Osten; eine sozial explosive Situation in verschiedenen lateinamerikanischen Ländern; die Zuspitzung der sozialen Spannungen in den USA.

Die Unmöglichkeit für die unterschiedlichen herrschenden nationalen Klassen, die Krise zu bewältigen, ohne einen neuen weltweiten inner-imperialistischen Konflikt vorzubereiten (durch ein ständiges Schmieden und Neuschmieden von prekären Allianzen), wird immer begleitet von gesteigerter anti-proletarischer Repression, von offener demokratischer Diktatur in den Auseinandersetzungen mit all denen, die versuchen, die eigenen Lebens- und Arbeitsbedingungen zu verteidigen. Die Proletarier in der Türkei, egal welcher Herkunft, wie die Proletarier auf der ganzen Welt, müssen nicht nur jede reaktionäre nationale Perspektive fallen lassen, indem sie mit der eigenen herrschenden Klasse brechen und sich weigern, sich vor den Karren von dieser oder jener bürgerlichen Fraktion spannen zu lassen. Sie müssen auch dazu zurückkommen – als anzustrebendes Ziel – die Machtfrage zu stellen, die einzige Möglichkeit, sich heute vor den Angriffen des Kapitals zu verteidigen und sich morgen auf den entscheidenden und finalen Gegenangriff vorzubereiten. Aber damit sich dieses Ziel nicht als aussichtslos erweist und nicht in einem hundertsten proletarischen Blutbad endet, ist es notwendig und dringend, dass sich die revolutionäre Partei auf weltweitem Niveau festigt und verankert, aufgebaut auf einer soliden theoretischen Grundlage und auf einer bereits jahrhundertelangen Tradition von Kämpfen und Organisation.

Wir, die Internationale Kommunistische Partei (il programma comunista), eine sehr kleine Minderheit gegen die Strömung, arbeiten hieran, in der Überzeugung – als Ergebnis einer umfangreichen Erfahrung – dass diese Perspektive die einzig mögliche ist, um ein neues verwüstendes inner-imperialistisches Massaker zu verhindern und ein für allemal den blutigen Todeskampf der Produktionsweise des Kapitals zu beenden, die jetzt nur noch zerstörerisch ist.

17/07/2016

 

Internationale Kommunistische Partei

 

Il Programma Comunista

Kommunistisches Programm

The internationalist